13.11.2019 / Pressemitteilungen / /

Der Vorstand der CVP Frauenfeld empfiehlt ein Ja zu den Vorlagen der Schulen Frauenfeld

Der Voranschlag für das Jahr 2020 der Sekundarschulgemeinde Frauenfeld schliesst mit einem Überschuss von Fr. 141’600. Dies bei gleichbleibendem Steuerfuss von 33%. Allerdings ist es nicht möglich, wie in den vergangenen Jahren, weitere Einlagen in den Erneuerungsfonds für Schulbauten vorzunehmen.

Die steigenden Schülerzahlen und die wachsende Steuerkraft sind massgebend für die Abgaben an den kantonalen Finanzausgleich. Sie belaufen auf rund 7 Mio. Franken. Dies entspricht rund 25% aller Einnahmen der Sekundarschulgemeinde.

Die Entwicklung der Steuerkraft ist schwierig einzuschätzen. Der Kanton hat 2019 eine Anpassung des Beitragsgesetzes beschlossen, welches 2021 finanzwirksam wird. Damit werden die Ausgleichszahlungen der SSG stark verringert, was zu einer finanziellen Entlastung führt und den Steuerfuss im 2021 weiter senkt, was erfreulich ist.

Weniger erfreulich ist die für das Jahr 2021 prognostizierte Erhöhung des Steuerfusses der Primarschulgemeinde Frauenfeld um 3-5% aufgrund der voraussichtlichen Erhöhung der Beitragszahlungen. Der Voranschlag 2020 geht derweil bei noch unverändertem Steuerfuss von 51% von einem Überschuss von Fr. 121’400 aus – ebenfalls ohne weitere Einlagen in den Erneuerungsfonds für Schulbauten.

Die CVP Frauenfeld empfiehlt die Unterstützung der beiden Schulbudgets und spricht sich auch für den Landkauf Oberwiesen aus. Was Letzteres anbelangt teilt die CVP die Auffassung der Primarschulbehörde, dass der Erwerb der Parzelle Nr. 50949 aus strategischen Überlegungen Sinn macht. Insbesondere mit Blick auf die optimale Lage des Grundstücks direkt neben der Schulanlage Oberwiesen und den (gemäss den vorliegenden Informationen) günstigen Kaufpreis handelt es sich um eine sinnvolle Investition.

Neben der Zustimmung zu den drei Sachvorlagen empfiehlt die CVP auch die Wahl von Michel Dubach (EVP) in die Primarschulbehörde.