17.01.2019 / Allgemein / /

Gesundheitskosten stoppen: CVP für Kostenbremse

Nach der Altersvorsorge sind es vor allem die steigenden Gesundheitskosten, welche die Schweizer Bevölkerung beschäftigt. Genau dieser Sorge nimmt sich die CVP an und hat am Samstag am Stamm über die Finanzierung unseres Gesundheitssystems gesprochen.

Stadträtin Elsbeth Aepli Stettler, Departement Alter und Gesundheit referiert mit Nationalrat Christian Lohr zum Thema Kosten des Schweizer Gesundheitssystems.

Frauenfeld Ein Thema das bewegt, das interessiert und alle etwas angeht. Die Gesundheitskosten der Schweiz stehen auf dem Sorgenbarometer der Bevölkerung ganz weit oben. Die Kosten im Gesundheitswesen steigen stetig an. Damit auch die Krankenkassenprämien. Eine vierköpfige Familie bezahlt rund 15 000 Franken Prämie im Jahr. «Das ist zu viel», sagt Nationalrat Christian Lohr dazu. Die CVP und er im Speziellen hat sich der Sorge angenommen und den Kampf gegen die steigenden Gesundheitskosten auf die Fahne geschrieben. Am Samstagsstamm haben Lohr und die Frauenfelder Stadträtin Elsbeth Aepli Stettler zum Thema referiert.

Gesundheitskosten in Frauenfeld

Aepli steht dem Departement Alter und Gesundheit vor. Kosten fallen einige an. Unter anderem im Bereich Prämienverbilligung. Diese wurde 1996 mit der obligatorischen Krankenversicherung eingeführt. Die Idee war, nicht mehr als acht Prozent, oder einen Monatslohn, braucht, um die Krankenkassenprämie zu bezahlen. Entsprechend erhielten jene, die ein tieferes Einkommen haben, eine Verbilligung. Wer im Kanton Thurgau im Jahr 2017 die Prämienverbilligung erhalten hat, hat aber immer noch 14 Prozent des Einkommens für die Krankenkasse aufgewendet. «Die Prämienverbilligung ist ja eigentlich etwas Gutes, trotzdem sind die Prämien für jene mit tiefem Einkommen immer noch ein ordentlicher Posten», sagt Aepli. Ein grosser Teil der Prämienverbilligung wird vom Bund bezahlt, den Rest bezahlen Kantone und Gemeinden. Der Kanton Thurgau hat 2019 dafür 145 Millionen budgetiert. Auch für die Stadt Frauenfeld ein einschneidender Betrag. 2009 wurden noch 1.5 Millionen für die Prämienverbilligung ausgegeben, heute sind 2.5 Millionen budgetiert. Das sind rund vier Steuerprozente, nur für Prämienverbilligungen. Zu den seit 2009 11 Prozent mehr Einwohnern in Frauenfeld, kommen 66 Prozent höhere Beiträge an die Prämienverbilligungen. Diese erhält übrigens jeder vierte Einwohner von Frauenfeld.

Die Kosten der Pflegeheime

Ein anderer Bereich, der im Budget des Departements Alter und Gesundheit auffällt, ist die Pflegefinanzierung im stationären Bereich. 2011 eingeführt, ist die Idee, dass Pflegeheimbewohner nicht mehr als 21.60 Franken pro Tag an Pflegeheimkosten selber tragen muss. Die Krankenkasse und die Kantone bezahlen dann einen Teil an die Pflegekosten. Seit der Einführung wurde der Betrag nie erhöht. Das heisst, wenn die Kosten der Pflegeheime steigen, werden die Kantone und Gemeinde stärker belastet. 2011 hat die Stadt noch 0.8 Millionen für die Pflegeheimkosten ausgegeben, heute sind 1.9 Millionen im Budget. Also rund drei Steuerprozente. Erbenschutzprogramm? «Kann man so sagen», sagt Aepli. «Aber ich finde es gut, schliesslich ist niemand freiwillig pflegebedürftig.»

Kosten für die Spitex

Der dritte grössere Kostenverursacher im Bereich Alter und Gesundheit sind die Kosten der Spitex. Seit 2011 bezahlt die Stadt auch privaten Leistungserbringern Restkosten im ambulanten Bereich. Der Beitrag der Stadt an die Spitex beläuft sich aktuell auf 1.6 Millionen für das Jahr 2019. Auch dieser Wert in den letzten Jahren stetig gestiegen. Unter anderem weil die Löhne der Spitexmitarbeiter steigt, die Beiträge der Krankenkasse aber immer gleich bleiben. Ab 2020 wird der Kanton 40 Prozent an diesen Bereich beisteuern. Dafür werden die kantonalen Beiträge im stationären Bereich gesenkt. «Die Gesundheitskosten machen also auch in der Rechnung der Stadt ordentliche Positionen aus», sagt Aepli. Etwa acht bis neun Steuerprozente macht der Bereich aus. Sparen in diesen Bereichen? Praktisch unmöglich, so Aepli.

Gegen eine Überversorgung

Christian Lohr hat am Samstagsstamm die Gesundheitsinitiative der CVP präsentiert. «Die CVP möchte eine qualitativ hochstehende Gesundheitsversorgung, so wie wir sie jetzt haben», sagt Lohr. «Und wir wollen, dass kranke Menschen einen schnellen Zugang zu wirksamen Therapien erhalten.» Gleichzeitig äussert sich Lohr gegen eine Überversorgung und für die Mitverantwortung aller Akteure. Lanciert wurde die Initiative im Oktober. Sie sagt, das Gesundheitswesen der Schweiz gehört zu einem der besten, aber auch teuersten weltweit. Die Gesundheitskosten machen hierzulande über 11 Prozent des BIP aus. Und diese Zahl wird in den nächsten Jahren sicher nicht rückläufig sein.

6 Milliarden Sparpotenzial

Die CVP zeigt sich nicht grundsätzlich unzufrieden mit der Schweizer Gesundheitsversorgung. Aber es gebe einige Punkte, die kostensparend zu verbessern wären, so Lohr. In erster Linie fehle die Kostenbegrenzung. Das Wachstum im Gesundheitsbereich sei grösser als im Lohnbereich. Und die transparente Qualität sei unbefriedigend. Lohr zitiert Experten, die sagen, es sei jährlich ein Einsparpotenzial von sechs Milliarden Franken möglich, ohne dass die Qualität der Gesundheitsversorgung leiden müsste. Verärgert zeigt sich Lohr über die «überteuerten» Medikamente in der Schweiz. Das selbe Produkt koste im Ausland deutlich weniger. Auch, so Lohr, könnte man mehr Eingriffe kostensparend ambulant abhandeln könnte. Zusammengefasst möchte die CVP eine Kostenbremse. Das heisst, Bundesrat, Bundesversammlung und Kantone müssen eingreifen, wenn die Gesundheitskosten, im Vergleich zu der Lohnentwicklung zu stark steigen.

Von Tamara Schäpper

Thurgauer Nachrichten